Heim aus Syrien zu Mutti Merkel

Heim aus Syrien zu Mutti Merkel

Wer wird uns da wohl besuchen? Die Regierungstreuen welche den Präsidenten Baschar al-Assad mit großer Mehrheit gewählt haben?

Oder die von Mutti und anderen Zionisten gepamperten Terroristen welche im GEZ-Funk als Rebellen bzw. FSA Kämpfer beschönigt werden?
Kommen die FSA Killer als Schläfer auf Urlaub zu uns?

Mutti holt ihre Söldner Heim ?!?

Ein Beitrag aus Ein Parteibuch war mir der Seifensieder warum uns nun die Herren der FSA „beehren“ mit ihrem Besuch!

Ein Beitrag aus Ein Parteibuch

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2015/08/19/p5-bereiten-diplomatischer-loesung-fuer-syrien-den-weg/

P5 BEREITEN DIPLOMATISCHER LÖSUNG FÜR SYRIEN DEN WEG

Die meisten westlichen Massenmedien haben, Ausnahmen bestätigen die Regel, über die am Montag verlesene präsidentielle Erklärung des UN-Sicherheitsrates mit der Dokumentennummer S/PRST/2015/15wenig bis gar nicht oder völlig falsch berichtet, und auch nicht zum Reich der NATO-Propaganda gehörende Medien halten sich, auch von wenigenAusnahmen abgesehen, bei der Berichterstattung über die Erklärung des UN-Sicherheitsrates sehr zurück.

Es ist auch nicht ganz einfach, ausgerechnet in diesem Dokument den strategischen Sieg Syriens zu erkennen, etwa weil eine präsidentielle Erklärung zwar einstimmig zustande kommen muss, aber nicht bindend ist, und erst recht, weil Venezuela die Erklärung zunächst einige Tage lang blockiert hat, einerseits weil die P5 die zehn nichtständigen Ratsmitglieder nicht in ihre Konsultationen über die Erklärung einbezogen hatten, und weil Venezuela in der Unterstützung der – ohne die syrische Regierung verabschiedeten – Genf-I-Erklärung und der Auslassung der Erwähnung der Regierung Syriens als legitimen Vertreter Syriens Brüche der UN-Charta durch Verletzung der Souveränität Syriens beanstandete. Trotzdem beinhaltet die präsidentielle Erklärung des UN-Sicherheitsrates einen ersten offiziellen Vorboten des massiven Schwenks der westlichen Politik zu Gunsten der Regierung Syriens, der vom Parteibuch anlässlich des epochalen P5+1-Iran-Deals angekündigt und letzte Woche noch einmal bekräftigt wurde.

Und genau wie vom Parteibuch erwartet, hat der Sicherheitsrat seine Unterstützung für die Genf-I-Erklärung, und zwar de facto so, wie sie von Russland interpretiert wird, zur Beendigung des Krieges in Syrien erklärt. Konkret bedeutet das, dass, genau wie in der Genf-I-Erklärung vereinbart, zwischen den Konfliktparteien im Konsens eine Übergangsregierung mit vollen Machtbefugnissen gebildet werden soll, es dabei jedoch offen bleibt, ob der syrische Präsident Assad dieser Übergangsregierung angehören oder vorstehen wird oder nicht. Bislang hatten die drei der NATO angehörenden permanenten UN-Sicherheitsratsmitglieder stets verlangt, dass als Voraussetzung für weitere Verhandlungen zunächst Präsident Assad weg muss, oder zumindest sein Abtritt zum Ende der Verhandlungen von vornherein als vereinbart gelten muss. Forderung nach dem Rücktritt von Präsident Assad ist in dem präsidentiellen Statement nicht enthalten. Stattdessen wird der Genf-I-Erklärung die Initiative des UN-Sondergesandten De Mistura unterstützt, die den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus in eine von vier parallelen Säulen verpackt, was syrischen Forderungen entspricht. Das weist auf den massiven Richtungswechsel in der westlichen Politik gegenüber Syrien hin.

Präsidentielle Erklärungen des UN-Sicherheitsrates sind natürlich nicht bindend, also kein internationales Recht. Es gibt kein Rechtsmittel und keine Sanktion, mit der die Durchsetzung eines präsidentiellen Statements erzwungen werden kann. Insofern kann man ein präsidentielles Statement leicht als unverbindliche Meinungsäußerung des UN-Sicherheitsrates abtun, was es auch ist. Praktisch ist es jedoch bei einer solch umstritten Sache wie dem Krieg in Syrien von großer Bedeutung, dass ein präsidentielles Statement vor seiner Verlesung eines einstimmig gefassten Beschlusses im UN-Sicherheitsrat bedarf, das Statement mithin von Einigkeit im UN-Sicherheitsrat zeugt. Einigkeit ist wichtig. Der Makel, dass ein präsidentielles Statement nicht bindend ist, lässt sich bei Einigkeit im Sicherheitsrat leicht beheben: die gleichen Sicherheitsratsmitglieder brauchen den Text, dem sie ohnehin bereits zugestimmt haben, dazu nur noch einmal als Resolution zu beschließen, und wenn sie dem gemeinsamen Willen wirklich Nachdruck verleihen wollen, können sie dazu auch Sanktionen bei Missachtung verhängen. Wenn der Sicherheitsrat trotzdem zunächst einmal anstelle einer Resolution eine präsidentielle Erklärung zu einem so strittigen Thema wie dem Krieg in Syrien abgibt, so können das nicht dem Sicherheitsrat angehörende Staaten als diplomatischen Wink mit dem Zaunpfahl verstehen: wer seine Politik nun schleunigst nicht dem gemeinsamen Willen des UN-Sicherheitsrates anpasst, muss demnächst mit harten Konsequenzen, gemeinsame Handlungen der fünf permanenten Mitglieder des Sicherheitsrates, rechnen.

Im Falle Syriens betrifft dieser Wink mit dem Zaunpfahl insbesondere Erdogan, Salman und Netanjahu. Um Erdogan noch etwas deutlicher mit dem Zaunpfahl zu winken, haben die USA und Deutschland passend zur präsidentiellen Erklärung des Sicherheitsrates obendrein noch angekündigt, ihre Patriot-Raketen aus der Türkei in Kürze abzuziehen. Mit stärkeren Druck durch den UN-Sicherheitsrat zur Beendigung des Krieges gegen Syrien ist, wie bereits vom Parteibuch erklärt, zu rechnen, wenn der P5+1-Iran-Deal durch den US-Kongress durch ist, also etwa im Herbst.

Sollten die Türkei, Saudi Arabien und Israel bis dann die Unterstützung von Terrorismus in Syrien und die Sabotage einer Verhandlungslösung für Syrien nicht aufgegeben haben, sind durchaus heftige Konsequenzen gegen diese Staaten denkbar, etwa UN-Sanktionen wegen der Unterstützung von ISIS und Al Kaida, die so scharf werden können, dass der saudisch-israelisch-türkischen Terrorachse nichts anderes übrig bleibt, als klein beizugeben. Darauf, dass die P5 das nicht hinbekommen, sollten Netanjahu, Salman udn Erdogan lieber nciht spekulieren, denn dass die israelisch-saudisch Allianz durch koordiniertes Vorgehen der P5 zu besiegen ist, haben die P5+1 und Iran mit der erfolgreichen Fertigstellung des Nukleardeals trotz erbitterten israelischen Widerstandes dagegen schließlich bereits gezeigt, und es spricht nichts dagegen, dass sie diesen Erfolg in Bezug auf Syrien wiederholen, auch wenn im Fall Syrien die Türkei als Gegner dazukommt.

Nachtrag 19:00h: Obgleich die präsidentielle Erklärung des UN-Sicherheitsrates ein mit Russland und den USA abgestimmter französischer Entwurf war, kam am Mittwoch aus Moskau eine ganze Reihe von Nachrichten, die zeigen, dass tatsächlich Moskau die Federführung der P5 in Bezug auf Syrien übernommen hat. Die staatliche russische Agentur Sputnik meldete am Mittwoch auf deutsch:

Moskau: Jüngste Treffen der syrischen Opposition bilden Basis für Genf III

Genf III: Moskau startet Vorbereitung auf Syrien-Friedenskonferenz

Putins Idee einer Koalition gegen IS findet breite Unterstützung im Westen – Moskau

Innensyrische Konsultationen: Russisches Außenamt schlägt Moskau als Treffpunkt vor

Aus dem Westen kam dazu kein Widerspruch. Es sieht so aus, dass der Westen zugestimmt hat, dass Russland die Federführung bei der Lösung des Konfliktes in Syrien übernimmt. Anders ausgedrückt: der Westen ist den Krieg gegen Syrien leid, die durch den versuchten Regime Change in Syrien verstärkten Probleme Terror und Flüchtlinge drücken den Westen immer mehr, und der Westen ist heilfroh, wenn Russland den Karren in Syrien irgendwie aus dem Dreck zieht, auch wenn der Preis dafür ist, dass Russland sich dabei mit seinen Ansichten zur Lösung des Konfliktes in Syrien weitgehend durchsetzt. Versuche von Israel und der zionistischen Lobby, das zu verhindern, laufen inzwischen ins Leere. Zu groß ist das Bedürfnis im Westen geworden, den Konflikt in Syrien herunterzufahren.

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Eine Antwort to “Heim aus Syrien zu Mutti Merkel”

  1. Heim aus Syrien zu Mutti Merkel | Block-Blog Says:

    Marlon Aldous

    Heim aus Syrien zu Mutti Merkel Wer wird uns da wohl besuchen? Die Regierungstreuen welche den Präsidenten Baschar al-Assad mit großer Mehrheit gewählt haben? Oder die von Mutti und anderen Zionisten gepamperten Terroristen welche im GEZ-Funk als Re…

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